07.04.2010
Briten haben Banken auf dem Kieker - Kommt eine globale Bankenabgabe?
Die Finanzkrise nährt sich dem Ende und nun wird aufgeräumt. Auch in Deutschland ist eine Bankenabgabe bereits auf dem Weg. Auch Frankreich und Großbritanien sind für eine Strafgebühr. Der britische Premier Brown wünscht sich hingegen eine globale Bankensteuer.
Der britische Premierminister Grodon Brown versucht eine Näherung in der Bankenfrage zu erreichen. Immerhin seien Deutschland, Frankreich und Großbritanien mit dem Grundsatz einer Steuer auf einem Kurs. Nun hoffe er, dass auch die USA auf diesen Zug mitaufspringen.
Zwar werde dieses Ziel noch nicht im nächsten G20 - Gipfel im Juni diesen Jahres besprochen werden, aber spätestens in der übernächsten Zusammenkunft will Brown eine Einigung mit den größten 20 Volkswirtschaften erreicht haben. Momentan ist der größte Kritiker dieser Idee Kanada, das an dem Sinn dieser Sondersteuer zweifelt.
In Deutschland wurde eine Bankenabgabe bereits Ende März umgesetzt. Mit der neuen Strafgebühr und einhergehenden schärferen Sanktionen, die sich nun auf alle Institutionen beziehen, soll eine erneute Finanzkrise verhindert werden. Durch die Abgabe werden riskante Geschäfte eingedämmt, was verhindert, dass erneut einzelne Großbanken ganze Volkswirtschaften wie in Island zerstören.
Noch sei es jedoch unsicher, ob Großbritannien die Vermögenswerte oder die Risiken der Banken besteuern wird. Des Weiteren fehlt jedwede Vorstellung, in welcher Größenordnung sich die Steuer bewegen soll. Die deutschen Pläne sehen vor, dass jährlich bis zu 1,2 Milliarden Euro in die Krisenfonds fließen sollen. Amerikanische Schätzungen sagen für ihr Land rund 10 Milliarden US Dollar vorraus (ca. 7,5 Mrd. Euro). Merkel und Brown stimmten darin überein, dass jeder Staat selbst über diese Einnahmen verfügen sollte.
Auch könnte ein Teil des Geldes in die Entwicklungshilfe und den Klimaschutz geleitet werden - So der Vorschlag von Jose Manuel Barroso, Präsident der EU - Kommission. Die Verwendung in Deutschland als Krisensicherung sieht Brown als Gefahr. So würden die Banken zu einem noch riskanterem Finanzverhalten gereizt. Schließlich hätten sie nun für eine Versorgung gesorgt.
Fraglich ist weiterhin auch, wieviel die einzelnen Banken zahlen müssen. Den Plänen der Bundesregierung zu folge werden den Löwenanteil (rund 900 Mio. Euro) die privaten Banken tragen müssen, da diese das größte Risiko in ihren Geschäften tragen. Aber auch öffentlich - rechtliche Landesbanken, Sparkassen und Volksbanken werden wohl zahlen müssen.