14.12.2009
Finanzen und Schulden ordnen und so in den Griff bekommen
Was für den einzelnen Menschen gilt, sollte auch für die Gemeinschaft gelten: Nur ein sinnvoller und überlegter Umgang mit dem, was zur Verfügung steht, ermöglicht ein sorgenfreies Leben. Als Gemeinschaft muss man hier die Staaten betrachten, die gegen sämtliche Eigenvorhaben verstoßen.
Ausgerechnet der Staat macht den Bürgern vor, wie es nicht gehen sollte: Eine überbordende Verschuldung wird auf die verschiedensten Haushalte verteilt. Immer neue Ausgaben werden getätigt, einzelnen Gruppen werden aus schierem Lobbyismus unverdiente Privilegien eingeräumt und der so entstehende Schuldenberg wird kommenden Generationen überlassen, um das wählende Volk nicht zu verunsichern.
Über die Sinnhaftigkeit verschiedenster Ausgaben wird längst nicht mehr nachgedacht und eine öffentliche Diskussion hierüber wird durch Fraktionsdisziplin der sogenannt freien Abgeordneten unterbunden. Ratlos zurückgelassen werden die Bürgerinnen und Bürger, die bei ständig schlechter werdenden Lebensbedingungen immer höhere Abgaben zu entrichten haben, obwohl die staatlichen Schulden und damit unser aller Schulden in beinahe unvorstellbarem Tempo steigen.
Eine transparente Aufstellung der staatlichen Einnahmen und der Verwendung dieser Einnahmen wäre dringend geboten: Kosten und Nutzen etwa der Unterstützung des Finanzsektors oder der Subventionierung selektiver Industriezweige sollten aufgeschlüsselt und dann der vernünftig wirtschaftenden Bevölkerung zur Abstimmung vorgelegt werden. Es müsste eine Debatte darüber geführt werden, warum ein paar Tausend Arbeitsplätze in nostalgisch wertvollen, aber nicht mehr zukunftsträchtigen Branchen wie dem Bergbau zu Lasten Hunderttausender von Arbeitnehmern, die in schlecht bezahlten befristeten Arbeitsverhältnissen in weit sinnvolleren Bereichen ihr Leben fristen müssen, bis in offenbar alle Ewigkeit erhalten werden müssen.
Die Finanzen zu ordnen bedarf einer Überprüfung der Ausgaben: Welchen Sinn macht die viel zu teure Möglichkeit zur Autarkie in einer immer mehr zusammen wachsenden Welt? - Welche Kosten und Nutzen entstehen aus der bisher betriebenen unkontrollierten Zuwanderung von Menschen aus nichteuropäischen Ländern, die bar jedes Bildungshintergrundes die sozialen Systeme belasten? - Welchem Zweck dient es, Unternehmer und vor allem Erben, die nichts leisten, immer mehr von der Gemeinschaft abzukoppeln, um diesem Personenkreis ein Leben in feudalen Verhältnissen zu ermöglichen, wie es durch das System der privaten Kranken- und Rentenversicherung für Besserverdienende und Reiche praktiziert wird?
Der Staat muss seine Ausgaben endlich vernünftig strukturieren: Umwelt und Soziales gehören in den Vordergrund und Lobbyismus im Parlament muss unterbunden werden. Die mit der bisherigen Machart verursachte Überschuldung spricht für sich.