18.03.2010
Was von Zinsen übrig blieb - Die Milliardengewinne der Bundesbank
In Zeiten einer offenbar aus allen Fugen geratenen staatlichen Verschuldung gerät oft in Vergessenheit, dass die Bundesbank jeder Krise zum Trotz Jahr für Jahr erhebliche Gewinne erwirtschaftet. Die Bundesbank dürfte somit das einzig vernünftig funktionierende Organ des deutschen Staates sein. Leider ist sie in ihrer Existenz bedroht, da die Europäische Zentralbank immer mehr Kompetenzen erhält, - eine Entwicklung, die sicher nicht im Interesse der deutschen Steuerzahler ist. Diese werden allerdings nicht zu ihren Interessen befragt.
Die Bundesbank hat vorrangig die Aufgabe, die im Umlauf befindliche Geldmenge so zu regulieren, dass es zu keiner größeren Inflation kommt. Sie regelt daher die Geldmenge, die den privaten Banken zur Verfügung steht und damit letztlich auch die Verschuldung der Bevölkerung. Darüber hinaus ist sie der Hauptgläubiger des deutschen Staates und hat die Aufgabe, die Staatsverschuldung einzubremsen. Mit Blick auf den aktuellen Schuldenberg ist sie dieser Aufgabe indes nicht nachgekommen.
Als größter Ankäufer staatlicher Anleihen hat die Bundesbank enorme Einkünfte durch die hieraus anfallenden Zinsen. Jährlich kommt eine Summe in Milliardenhöhe zusammen, die bei weitem die Ausgaben für den Betrieb der Bank übersteigt. Dieser Gewinn wiederum ist Bestandteil des Bundeshaushalts und wird vollkommen zweckungebunden ausgegeben, was das eigentliche System sehr fragwürdig macht.
Die Milliardengewinne der Bundesbank fließen oft bereits im Voraus in die Ressorts der Ministerien und werden somit für Afghanistan-Einsätze, Klientel-Vergünstigungen für die Kernwählerschaft der Liberalen oder die Unterstützung unseriöser EU-Mitglieder ausgegeben. Über sogenannte Nachtragshaushalte werden die voraussichtlichen Gewinne der Bundesbank in den kommenden Jahren ebenfalls herangezogen, um weitere und oft unnütze Ausgaben finanzieren zu können.
Die Bundesbank ist eine der letzten Instanzen in Deutschland, die solide wirtschaftet. Es ist bedauerlich, dass sie ihre Bedeutung im Verlauf der "Europäischen Einigung" immer weiter verliert.