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Im Juni diesen Jahres hat die Europäische Union die sogenannte Verbraucherkreditrichtlinie auf den Weg gebracht, die vorsieht, dass die Banken und Kreditinstitute ihre Zinssätze für Dispokredite an einen Referenzzins, beispielsweise den Leitzins der Europäischen Zentralbank oder den Euribor koppeln. Steigt der Leitzins und somit der Referenzzins, können die Banken die Zinsen für die Dispokredite ebenfalls anheben. Sinkt der Leitzins, sinken ebenfalls die Dispozinsen.
Diese Richtlinie soll in erster Linie eine flächendeckend gleichmäßige und für den Kunden transparente Kostenstruktur schaffen und die Banken zukünftig daran hindern, die Zinssätze für den Dispokredit nach Belieben festzusetzen.
Die Idee hinter der Richtlinie darf somit für sich betrachtet als gut bezeichnet werden. In der Realität zeichnet sich jedoch ein völlig anderes Bild ab. Es haben sich zwar inzwischen die meisten Banken tatsächlich für den Leitzins der EZB bzw. den Euribor als Referenzzins festgelegt, wie verschiedene Studien belegen. Jedoch hat diese Koppelung in einem Zeitraum stattgefunden, der als ein Tiefpunkt der europäischen Zinspolitik zu werten sein dürfte. Der EZB lag zu diesem Zeitpunkt bei einem Prozentpunkt und kann schlicht nicht mehr in großen Schritten fallen.
Das bedeutet, bei einer Steigerung des allgemeinen Zinsniveaus, wie es zukünftig abzusehen ist, werden, bei strikter Befolgung der EU-Richtline, auch die Dispozinsen steigen. Hinzu kommt, dass die meisten Banken die Zinssenkungen der Europäischen Zentralbank, die diese in den Jahren nach der Finanzkrise 2008 durchgeführt hat, nicht oder nur in sehr geringem Maße an ihre Kunden weitergegeben haben. Daher liegt das Zinsniveau für Dispozinsen unverändert hoch. Steigen jetzt oder zukünftig die Leitzinsen, werden die Banken daher doppelt profitieren und dies abgesichert durch den Gesetzgeber.
Die Politik könnte dem zwar entgegen wirken, indem eine Abstandsbegrenzung zwischen den Dispo- und den Referenzzinssätzen gesetzlich vorgeschrieben wird. Es ist jedoch unwahrscheinlich, dass solch eine Gesetzesgrundlage vor den in Bälde zu erwartenden Zinssteigerungen zum Tragen käme.
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In der Krise machte sich eine nachlassende Zahlungsmoral der Verbraucher bemerkbar, die durch den Domino-Effekt teilweise ganze Lieferantenketten bedrohte. Im Einklang mit den in jüngster Vergangenheit prognostizierten, überaus positiven Wachstumszahlen der deutschen Wirtschaft, hat sich auch die Verbraucher-Zahlungsmoral wieder verbessert.
Was versteht man unter dem Begriff “Zahlungsmoral”?
Die Zahlungsmoral beschreibt die Bereitschaft, fällige Zahlungsverpflichtungen termingerecht zu begleichen. Die Zahlungsmoral ist also umso höher, je früher die fälligen Zahlungen beglichen werden bzw. je geringer der Verzug der Zahlung ist. Im Allgemeinen kann zwischen der Zahlungsmoral von Unternehmen und von Verbrauchern, d.h. der Zahlungsmoral privater Endkonsumenten, unterschieden werden. Aktuell haben das Handwerk und die Dienstleistungsbranche die meisten Probleme mit mangelnder Zahlungsmoral im Privatkunden-Bereich, wobei die Verbraucher-Zahlungsmoral in Berlin, Bremen und Nordrhein-Westfalen im Vergleich zu den anderen Bundesländern, am niedrigsten ist.
Zusammenhang zwischen Zahlungsmoral und wirtschaftlicher Entwicklung
Positive Entwicklungen auf dem Arbeitsmarkt sowie eine gute Konjunktur wirken sich positiv auf die Zahlungsmoral aus, da den Verbrauchern mehr Geld zur Verfügung steht. Gemäß einer aktuellen Umfrage des Bundesverbandes Deutscher Inkasso-Unternehmen e.V. (BDIU) meldeten 80 Prozent der 560 befragten Unternehmen eine höhere oder gleich gebliebene Zahlungsmoral im Vergleich zum Frühjahr 2010, was als positiver Indikator zu werten ist. Im Gegenzug ist einer der Unternehmen und Kreditinstituten am häufigsten genannten Gründe für das Nicht-Bezahlen von Rechnungen, die Arbeitslosigkeit und der dadurch entstehende Mangel an Liquidität. Genauso wie sich eine schlechte Zahlungsmoral negativ auf die Wirtschaft und die Wertschöpfungsketten auswirkt, hat eine hohe Zahlungsmoral einen positiven Einfluss auf die zukünftige wirtschaftliche Entwicklung. Der Grund dafür ist, dass der private Konsum die Wirtschaft zusätzlich ankurbelt, da den Unternehmen durch höhere Konsumausgaben mehr Liquidität zur Verfügung steht.
Zukünftige Entwicklung der Verbraucher-Zahlungsmoral
Obwohl sich die Zahlungsmoral verbessert hat, wurde dieses Jahr eine Rekordzahl von Privat-Insolvenzen angemeldet. Dies liegt daran, dass sich der kurzfristige Wirtschaftsaufschwung zwar auf positiv und stabilisierend auf den Arbeitsmarkt ausgewirkt hat, aber den Konjunktureinbruch des letzten Jahres noch lange nicht ausgeglichen hat. Ob mit einer langfristigen Verbesserung der Verbraucher-Zahlungsmoral zu rechnen ist, wird sich in naher Zukunft zeigen – spätestens, sobald neue Zahlen zum Wirtschaftswachstum der Bundesrepublik Deutschland vorliegen.
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Bereits zum 2. Juli 2009 wurde der gesetzliche Schutz der Verbraucher bei Abschlüssen von Kreditverträgen beträchtlich erhöht. Damit wurde Lockvogel Angeboten ein Riegel vorgeschoben, die zum Beispiel lediglich ihren günstigen Zinssatz oder eine andere Vergünstigung ihrer Werbung zugrunde legten. Seitdem müssen Werbeaussagen für Kreditangebote auch die übrigen tatsächlichen Konditionen und die zu erwartenden Kosten beinhalten. Solchen Aussagen sollen auch realistische Beispielsrechnungen angefügt werden.
So ist es nicht mehr zulässig, ausschließlich damit zu werben, dass Zinsen von beispielsweise 3,01 % angeboten werden, wenn diese nur für Ausnahmefälle zutreffen und sich gleichzeitig mit dem Vertrag eine ganze Reihe von Bearbeitungs- und ähnlichen Kosten verbindet. Vor einem Vertragsabschluss müssen außerdem dem Bewerber um einen Kredit alle relevanten Bestandteile des Kreditvertrages vorgelegt werden. Damit erhöhen sich die Möglichkeiten von Vergleichen für den Verbraucher. Zur Information der Kreditnehmer gelten seitdem einheitliche Muster zur Unterrichtung, damit Einzelfakten besser verglichen werden können.
Für befristete Verträge ohne Grundschuld, Grundpfandrecht oder Hypothek gilt die Möglichkeit der vorzeitigen Rückzahlung. Vorfälligkeitsforderungen des Kreditgebers dürfen dabei höchsten 1 % betragen. Das gilt auch für Teilzahlungsgeschäfte. Verbessert wurde auch das Kündigungsrecht für unbefristete Darlehensverträge. Der Kreditgeber kann hier nur noch kündigen, wenn eine Frist von zwei Monaten vertraglich vereinbart wurde. Mit einer Frist von einem Monat kann der Kreditnehmer jederzeit kündigen.
Mit dem 1. April 2010 wurden zusätzlich Bestimmungen erlassen, die die Möglichkeiten von Scoring zur Feststellung der Kreditwürdigkeit einschränken. Unter Scoring versteht man eine anhand von Datenerfassung berechnete Wahrscheinlichkeit der ausreichenden Bonität. Nicht mehr zulässig sind damit Scoring Verfahren, die allein Wohnortdaten als Basis der Berechnung verwenden. So wurden beispielsweise in der Vergangenheit Kredite vielfach abgelehnt oder höhere Zinsen auferlegt, weil der Antragsteller in einem bestimmten Wohngebiet wohnhaft war. Falls Wohndaten mit in eine wissenschaftlich anerkannte Wahrscheinlichkeitsrechnung mit einfließen, so ist der Antragsteller nun davon zu unterrichten. Die bei der Schufa oder Infoscol erfassten Daten können jährlich kostenlos abgefragt werden.
Die vorgenommenen gesetzlichen Neuregelungen gegen Lockvogelangebote und Wahrscheinlichkeitsrechnungen, die außerhalb des Einflusses des Verbrauchers liegen, sind gewiss noch keine umfassende Sicherheit im Kreditwesen, beinhalten jedoch maßgebliche Verbesserungen. Besonders die Sicherheit, selbst Vergleiche anhand klarer Auskünfte anstellen zu können, kommt den Verbrauchern entgegen.
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Mit der Offenmarktpolitik (auch Tenderverfahren genannt) beeinflusst die Zentralbank die Geldschöpfung. Dabei kaufen Geschäftsbanken entweder bestimmte festverzinsliche Wertpapiere (so genannte Offenmarktpapiere) von der Zentralbank oder verkaufen solche Papiere an diese. Wenn die Geschäftsbanken Offenmarktpapiere kaufen, sinkt die Geldschöpfung, weil sie das Geld nicht mehr für die Vergabe von Krediten einsetzen können. Verkaufen die Geschäftsbanken dagegen Offenmarktpapiere, steigt die Geldschöpfung.
Für die EZB sind Offenmarktgeschäfte das wichtigste Instrument ihrer Geldpolitik. Sie steuert damit die Zinsen und die Liquiditätslage, außerdem gibt sie durch die Offenmarktgeschäfte den geldpolitischen Grundkurs vor. Die Geschäftsbanken wiederum beziehen aus diesen einen Großteil ihres Geldes. Im Gegenzug verpfänden sie Sicherheiten bei der EZB. Nachdem zuvor von einem Mengentenderverfahren zu einem Zinstenderverfahren gewechselt wurde, führte die EZB nach der Finanzkrise wieder das Mengentenderverfahren ein.
Bei der EZB wird zwischen Haupttender und Basistender sowie zwischen Standardtender und Schnelltender unterschieden. Mit dem Haupttender refinanzieren sich die Banken. Er wird jede Woche meist mit einer Laufzeit von einer Woche von der EZB angeboten. Durchgeführt wird er von den nationalen Zentralbanken. Für die Geschäftsbanken hat er eine gewisse Signalwirkung.
Der Basistender stellt eine längerfristige Möglichkeit zur Refinanzierung dar. Zum Teil mehrmals monatlich werden Basistender mit Laufzeiten von drei Monaten bis zu einem Jahr angeboten. Sie machen ungefähr ein viertel des Refinanzierungsvolumens aus. Für den Basistender sind die nationalen Zentralbanken zuständig.
Der Schnelltender ist einer der Feinsteuerungsoperationen der EZB und dient dem schnellen Ausgleich von Liquiditätsschwankungen. Es handelt sich dabei um ein Ausschreibungsverfahren zur Feinsteuerung der Geldpolitik, wobei die Abwicklung und die Geldzuteilung binnen ein bis zwei Stunden erfolgt und oft nur begrenzt viele Kreditbanken daran teilnehmen. Bei dem Schnelltender kann dem Markt entweder Geld entzogen oder zugeführt werden. Der Schnelltender wird nur bei Bedarf durchgeführt und kann auf vorher festgelegte Geschäftspartner begrenzt sein.
Der Standardtender zählt zu den strukturellen Operationen der EZB und wird im Eurosystem eingesetzt. Er wird binnen 24 Stunden durchgeführt und kann dabei sowohl die Form eines Mengen- als auch eines Zinstenders haben.
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Da die Lebenshaltungskosten heutzutage immer weiter steigen, die Löhne und Gehälter aber nur geringfügig erhöht werden, haben viele Menschen keine Möglichkeiten mehr, sich etwas auf die Hohe Kante zu legen und für Anschaffungen zu sparen. Während früher nur große Anschaffungen, wie z. B. Autos oder Wohnungseinrichtungen finanziert wurden, sind es heute die “Kleinigkeiten” die mit Raten bezahlt werden. Ob Kleidung, Spielzeug oder ein Kurzurlaub, selbst Weihnachtsgeschenke werden mittlerweile finanziert, wobei die Banken und Kreditanstalten nicht ganz unschuldig sind. Sie bieten Hausfrauenkredite an, obwohl diese kein Einkommen hat. Somit wird es auch Menschen mit wenig Geld schmackhaft gemacht selbst die kleinste Anschaffung zu finanzieren. Das Problem bei solchen Krediten ist, das man sehr schnell in die Schuldenfalle gerät und von alleine nicht mehr herauskommt. Somit bleibt oft nur der Weg in die Privatinsolvenz.
Gerade Menschen mit wenig Geld, möchten sich auch manchmal etwas kaufen, auch wenn Sie es sich nicht wirklich leisten können. Da bieten sich Versandhäuser an, die mit kleinen Monatsraten werben. Kleine Monatsraten sind ja machbar denken sich die Kreditnehmer und finanzieren ihre kleinen Wünsche. Nachdem die Hälfte der Raten getilgt ist, steht der nächste Wunsch an und es wird wieder etwas finanziert. Meist geht das immer so weiter und evtl. geht noch ein Elektrogerät kaputt und das Neugerät wird auch noch finanziert.
Irgendwann denkt der Schuldner, dass er jetzt so viele Schulden hat und es auf weitere nicht ankommt und es wird weiter auf Pump gekauft. Der Kreditnehmer merkt an sich gar nicht wie schnell er in diese Schuldenfalle geraten ist und ist am Ende mit den ganzen Raten und Rechnungen total überfordert. Und trotz allem wird immer weiter bestellt und in Raten abgezahlt. Mahnungen werden ungeöffnet in die Schublade gelegt. Meist wird erst wirklich reagiert, wenn der Gerichtsvollzieher vor der Tür steht, dann merkt der Kreditnehmer, dass er da alleine nicht mehr herauskommt. Es bleibt ihm nur noch der Weg zur Schuldnerberatung um sich helfen zu lassen.
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Es ist immer wieder dasselbe. Wenn jemand in ein Land wie zum Beispiel die Vereinigten Arabischen Emirate kommt um dort zu arbeiten und zu leben und er sieht welcher Luxus herrscht, versagt vielmals der Verstand. Es fehlt den meisten die Vorstellungskraft um zu verstehen, dass in diesem Land sich das Leben auf einem anderen Niveau abspielt.
Viele verfallen jedoch trotzdem dem Luxus, den sie sich überhaupt nicht leisten können und versorgen sich mit Dingen, von denen sie schon immer geträumt hatten. So geraten sie immer mehr in eine Schuldenfalle, aus der die meisten nicht mehr herauskommen. In den Vereinigten Arabischen Emiraten gilt in der Regel ein Gehalt von 6.000 Dirham, das entspricht rund 1.260 Euro, als Niedriglohn. Wenn sich jemand mit solch einem Gehalt verschuldet, kann sich ausmalen wie lange das gut gehen kann. Menschen mit einem Gehalt von 15.000 Dirham, das sind rund 3.100 Euro, verschulden sich laut Statistik im Durchschnitt mit etwa 250.000 Dirham, das entspricht rund 51.600 Euro.
Mitschuld an dieser privaten Schuldenkrise sind aber auch die Banken, die zum Beispiel Niedriglöhner nicht selten mit bis zu 8 Kreditkarten ausstatten, die dann auch gnadenlos ausgenutzt werden. Gerade auch die schnelle, unbürokratische Kreditvergabe tut ihr übriges dazu, dass sich immer mehr Gastarbeiter so hoch verschulden, dass sie nicht mehr aus diesem Dillema herauskommen. Worüber sich die meisten nicht im klaren sind ist, dass sie bei finanziellen Schwierigkeiten, sehr schnell im Gefängnis landen oder gar abgeschoben werden. Dann ist es vorbei mit dem großen Geldverdienen. Dies kann und wird aber auch dazu führen, dass die einheimischen Banken und Kreditinstitute so sehr in finanzielle Schieflage geraten, dass es für das Land bedenklich werden kann.
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Staatsbankrotts kommen immer wieder vor
Der aktuelle Staatsbankrott von Griechenland zeigt vor allem auch auf, dass auch im 21. Jahrhundert sogar der finanzielle Zusammenbruch eines eigentlich wohlhabenden Erste-Welt-Landes passieren kann. Dadurch wiederholt sich wiederum eindrucksvoll die immerfort laufende Staatsbankrott-Geschichte, da Staatsbankrotte bei einzelnen Staaten niemals ausgeschlossen werden können. Was sich hierbei trotzdem stets ändern kann, ist die eigentliche Ursache der jeweilige Staatsinsolvenz.
Die Ursachen in der nicht weit zurückliegenden Geschichte
Griechenlands Staatsbankrott hat bekanntlich seine Ursache in einer krassen Überschuldung infolge von jahrzehntelanger Misswirtschaft der Staatsregierung, weswegen finanziellen Verpflichtungen nun nicht weiter nachgekommen werden kann. Dem gegenüber konnte 2004 der Inselstaat Grenada eigentlich nichts dafür für seinen Staatsbankrott, da ein über die Insel gezogener Hurrikan so große Schäden hinterlassen hatte, dass die eigene Staatsleistung zur Kostendeckung nicht mehr ausreichte. Bei der argentinischen Staatsinsolvenz 2002 hatte die Regierung Argentiniens schlichtweg Ende der 80er Jahre den Fehler gemacht, ihre einheimische Währung 1:1 an den Dollarkurs zu koppeln. Nachdem aufgrund einer längeren wirtschaftlichen Rezension auch die Regierung vergebens auf einen bereits bewilligten Kredit des IWF wartete und in einen Zahlungsnotstand kam, kollabierten die Staatsfinanzen schließlich vollends, als die argentinischen Bürger abrupt ihre Sparguthaben in Höhe des Dollarkurses ausbezahlt haben wollten. Pakistans Atomtests, die im Ausland mit großen Zornesfalten wahrgenommen wurden und beträchtliche Wirtschaftssanktionen nach sich zogen, lösten im Land selbst schließlich 1998 einen finanziellen Staatskollaps aus. Der Staatsbankrott Russlands, der ebenfalls 1998 war, hatte letztlich seine Ursache in einem starken Ölpreisverfall ein Jahr zuvor, worauf hohe benötigte Einnahmen wegfielen und schließlich durch kostengünstige Staatsanleihen kompensiert wurden. Als jedoch ostasiatische Länder selbst in eine Wirtschaftskrise schlitterten, stießen sie ihre erworbenen Staatsanleihen schnell wieder ab und Russland kam in einen ausweglosen Zahlungsnotstand.
Staatsbankrotte in der jüngeren deutschen Geschichte
Aber selbst Deutschland erlebte im 20. Jahrhundert zwei durch die beiden Weltkriege ausgelöste Staatsbankrotts: Kurz nach dem 2. Weltkrieg war Deutschland aufgrund des großen Krieges total Pleite und es musste deshalb eine Währungsreform zur Stabilisierung der Finanzen und somit zur Gesundung des Staates gemacht werden, 1923 als Spätfolge des 1. Weltkrieges kam es in der damaligen Weimarer Republik zu einer Hyperinflation, worauf schließlich nur noch eine Währungsreform zur Rettung des Staates beitragen konnte.
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Mit der Finanz- und Wirtschaftskrise des vergangenen Jahres kam auch die Kreditklemme und verschärfte für Unternehmen und Selbstständige aus allen Branchen die wirtschaftliche Situation. Klamme Banken zögern bei der Vergabe von Krediten. Gerade kleine und Mittelständische Unternehmen können so neue Aufträge nur schwerlich annehmen, da ihnen die Mittel für die Vorfinanzierung von Lieferungen und Leistungen fehlen. Somit droht die Kreditklemme, das zaghaft wieder anspringende Wirtschaftswachstum abzuwürgen, bevor es richtig begonnen hat.
Einen Ausweg aus dieser misslichen Lage sollen nun Mikrokredite eröffnen, die von der Europäischen Union gefördert werden. Das Bundesministerium für Arbeit und Soziales hat daher einen mit 100 Millionen Euro ausgestatteten Fonds aufgelegt, aus dem Insbesondere Kleinunternehmer und Existenzgründer unbürokratisch Kredit erhalten können. Der Bedarf für die kleine Finanzspritze ist riesig und stellt die Kreditvergabe vor große Herausforderungen.
Wer einen Mikrokredit beantragt, muss nämlich nicht den Weg zu seiner Hausbank suchen, sondern wendet sich an einen zertifizierten Mikrokreditfinanzierer. Das kann eine Unternehmensberatung, ein Existenzgründernetzwerk oder auch die regionale Wirtschaftsförderung sein. Und genau hier liegt das Problem: Bisher sind bei der gemeinnützigen GLS-Bank, die für die Kreditvergabe verantwortlich ist, weniger als 20 Finanzierer zertifiziert. Das reichte in der Vergangenheit aus, denn das Kreditvolumen lag in dem Segment bis 2009 bei unter einer Million Euro jährlich. Das ehrgeizige Ziel des Bundesarbeitsministeriums sieht aber allein für 2010 mehr als 900 Kreditverträge mit einem Volumen von bis zu 18 Millionen Euro vor.
Damit die Mittel tatsächlich eingesetzt werden können, müssen neue Kapazitäten geschaffen werden. Das Deutsche Mikrofinanz-Institut DMI, der Zertifizierungspartner der GLS, akquiriert zurzeit fieberhaft neue Partner und hat dabei seine Zertifizierungspraxis geändert. Arbeiteten die Finanzierer bislang ehrenamtlich im Rahmen ihrer gemeinnützigen Tätigkeit, locken jetzt Provisionen für jeden abgeschlossenen und ordentlich getilgten Kredit.
Gelingt es der GLS, dem DMI und den Finanzierungspartnern, der großen Nachfrage Herr zu werden, können die Effekte für die Gesamtwirtschaft beachtlich sein. Denn bei der Vergabe der kleinen Kredite spielen Sicherheiten eine im Vergleich zu den Geschäftsbanken eher untergeordnete Rolle. Wer die Finanzierer mit einem durchdachten Konzept überzeugt und womöglich noch eine Bürgschaft beibringen kann, wird schnell eine Zusage erhalten. Mit dem Kredit in der Tasche finanzieren vor allem Existenzgründer Aufträge und schaffen Arbeitsplätze. So trotzen auch kleine Unternehmer der Kreditklemme und schaffen Wachstum.
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Rating-Agenturen sollen die Finanzkraft von Unternehmen unabhängig prüfen, um Investoren so Auskunft über die tatsächliche finanzielle Situation zu geben. Positive Ratings bescheinigen den Unternehmen dabei eine hohe Finanzkraft, wodurch aufgenommene Darlehen oder begebene Anleihen aus dem Unternehmensüberschuss finanziert werden können. Bei negativen Ratings hingegen leidet die Kreditwürdigkeit der Unternehmen oder Staaten, die aufgrund dessen Anleihen nur zu deutlich höheren Zinssätzen begeben können.
Aufgrund der wichtigen Rolle der Rating-Agenturen in der Finanzwelt wird ihnen jetzt eine Mitschuld an der Finanzkrise eingeräumt. Ihnen wird unter anderem vorgeworfen, durch zu hohe Bewertungen die Krise angeheizt, mit dem Ausbruch der Krise aber eine zu schnelle Abstufung vorgenommen zu haben. Insbesondere die Tatsache, dass Rating-Agenturen Unternehmen sowohl beraten wie auch bewertet haben, wird negativ gewertet.
Nachdem die EU nun im Dezember 2009 die Regulierung von Rating-Agenturen beschlossen hat, wonach sich die Agenturen registrieren lassen müssen und die Überschneidung von gleichzeitiger Beratung und Bewertung verboten wurde, sollen Rating-Agenturen nun einer zentralen Aufsicht unterworfen werden. Die EU-Kommission betonte dabei in einer Veröffentlichung vom 02. Juni 2010, dass diese Aufsicht auch für die europäischen Niederlassungen der Agenturen Moody´s, Standard & Poor´s und Fitch gelten soll.
Die Kontrolle der Rating-Agenturen soll künftig die EU-Aufsicht European Securities and Markets Authority (kurz ESMA) zuständig sein. Derzeit sind lediglich nationale Aufsichtsbehörden zuständig, die jedoch selten zusammenarbeiten, wodurch eine Überprüfung von Geschäftsvorfällen kaum möglich ist. ESMA soll allerdings die Möglichkeit erhalten, gegen Rating-Agenturen zu ermitteln, wenn Bewertungen angezweifelt werden. Auch soll die Transparenz erhöht werden, um die Bonitätsbewertungen der Agenturen nachvollziehen zu können.
Die EU-Kommission erwartet für die Regulierung der Rating-Agenturen ein schnelles Gesetzgebungsverfahren, welches durch den EU-Ministerrat und dem Europäischen Parlament vorgenommen wird. So kann die Regelung noch im Laufe dieses Jahres beschlossen werden, um schließlich 2011 in Kraft treten zu können.
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Die Finanzkrise hat die Welt in ihren Grundfesten erschüttert. Das Vertrauen in die Ehrlichkeit der Banken und der Staaten ist geschwunden, die wahren Folgen sind noch nicht einmal in Ansätzen überschaubar. Der größte Schuldenhaushalt in der Geschichte dürfte für Deutschland nur der Anfang sein. Die Staaten der Europäischen Union reagieren auf die berechtigte Verängstigung der Bevölkerung mit der Verbilligung des Geldes: Die Verbraucher sollen konsumieren, um die darnieder liegende Wirtschaft anzukurbeln.
Nach anfänglichen Schwierigkeiten ist das Kreditgeschäft wieder in vollem Gange. Die Banken sind in der Lage, sich bei der Europäischen Zentralbank (EZB) zu unfassbar günstigen Konditionen Geld zu leihen. Hiermit sollen die Banken mittelständische Unternehmer und Existenzgründer unterstützen, die ansonsten in eine Kreditklemme geraten würden und ihre Betriebe aufgeben müssten. Die Gewinnspannen für die Geldhäuser sind hierbei abnorm: Von der EZB geliehenes Geld kann für 1 % erworben und in griechische Staatsanleihen für 6 % investiert werden. Noch lukrativer ist indes eine Verschuldung der Bevölkerung: Da die Banken den günstigen Zinssatz nicht an die Kunden weitergeben, werden Dispositionskredite nach wie vor mit 12-15 % verzinst, – ein Jahrhundertgeschäft für die Geldhäuser.
Nachdem die Banken mit Hilfe der EZB ihre Bilanzen zumindest in Teilen in Ordnung gebracht haben, erhalten die Verbraucher in hohem Ausmaß Angebote zur Kreditaufnahme. Selbst Geringverdienern werden Dispositionsrahmen zur Verfügung gestellt, die jedes vernünftige Maß sprengen. Ob dies die Wirtschaft tatsächlich in Schwung bringt und wer am Ende die Zeche bezahlen muss, bleibt offen.
Durch den staatlichen Rettungsschirm haben die Banken mittlerweile die Sicherheit, dass die Gemeinschaft für die Überschuldung einzelner Personen oder Haushalte einstehen muss wie die EU für Griechenland. Entsprechend wird im Rahmen des Rettungsschirms hemmungslos Geld verliehen. Es steht in den Sternen, ob eine solche Politik zu einem sinnvollen Ziel führen kann.
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